Atheistische Hochschulgruppe Berlin


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Kirchenaustrittsgebühr in Kraft

05 May 2014

In diesem Beitrag informieren wir fortlaufend über den Ablauf des Gesetzgebungsverfahrens zur Kirchenaustrittsgebühr.

Der Rechtsausschuss (November 2013), der Kulturausschuss (am 31.3. siehe Tagesordnung) und der Hauptausschuss (am 9.4., siehe Tagesordnung) haben Beschlussempfehlungen abgegeben (letzterer sogar als "dringlich").

In der Plenarsitzung vom 10.4.2014 fand dann die zweite (und letzte) Lesung statt, hier zu finden unter Punkt 4A, bei der das Gesetz beschlossen wurde. Siehe dazu auch das (sehr kurze) Video von kirchenaustritt.de. Mittlerweile ist das Gesetz auch im Gesetz- und Verordnungsblatt Berlin veröffentlicht und damit gültig. Ein kostenloser Austritt zu Ostern sollte noch möglich gewesen sein. Wenn jemand aus dem eigenen Umfeld Berichte hat, nur her damit. Damit ist das Kapitel Austrittsgebühr leider fürs erste abgeschlossen, aber wir überlegen bereits eifrig, wie wir die Angelegenheit wieder auf die Tagesordnung setzen können. Kreative Ideen sind gern gesehen.


Letzte Änderung:  24.05.2016 
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